Stellungnahme zu Verordnungsrevisionen ES 2050 (21.04.17)

Das 1. Massnahmenpaket zur   Energiestrategie 2050 bedingt insgesamt sieben Verordnungsrevisionen. Der SWV hat die relevanten Erlasse analysiert und eine Stellungnahme mit konkreten Anträgen eingereicht. 


Der Bundesrat hat von Anfang  Februar bis Anfangs Mai 2017 die  Verordnungsrevisionen im Rahmen des 1. Massnahmenpakets zur  Energiestrategie 2050 in die Vernehmlassung gegeben. Insgesamt sind sieben Verordnungsrevisionen  mit zahlreichen neuen Ausführungsbestimmungen notwendig.

Der SWV hat die Verordnungsentwürfe  in  Arbeitsgruppen mit Vertretern von Mitgliedsunternehmen analysiert und eine Stellungnahme erarbeitet. Aufgrund der Zweckbestimmung des Verbandes konzentriert sich diese auf wasserwirtschaftliche Aspekte und damit auf die Entwürfe der Energieverordnung (EnV) und die neue Energieförderungsverordnung (EnFV).  Die wichtigsten  Anliegen in Kurzform:

  • Ergänzung Schwellenwert zum Nationalen Interesse bestehender Kraftwerke
  • Präzisierungen  bei anrechenbaren Kosten für Sanierungsmassnahmen
  • Grössenunabhängige  Mittelzuteilung für Investitionsbeiträge
  • Verkürzung Rythmus bei Mittelzuteilung für Investitionsbeiträge
  • Vereinfachung  der  nachträglichen Überprüfung der Investitionsbeiträge
  • Präzisierungen bei der  Berechnungsmethodik für die Marktprämie
  • Ergänzung zum Absatz von Elektrizität in der Grundversorgung

Die vom SWV  eingereichte Stellungnahme, inkl. den Synopsen zu den Entwürfen EnV und EnFV mit artikelscharfen Anträgen, kann über untenstehenden Link als pdf-File heruntergeladen werden.

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