Grosser Erfolg für die Wasserkraft (01.10.2021)

In der Schlussabstimmung im National- und Ständerat wurde die Parlamentarischen Initiative 19.443 (Girod) „Erneuerbare Energien einheitlich fördern“ mit grosser Mehrheit angenommen – ein grosser Erfolg für die Wasserkraft.

Mit der Abstimmung vom letzten Freitag wurde die Ungleichbehandlung der erneuerbaren Energien beseitigt. Aus der ursprünglichen Idee, keine Förderlücke beim Ausbau der neuen erneuerbaren entstehen zu lassen, ist letztendlich ein Unterstützungsprogramm für die Grosswasserkraft entstanden, ohne dabei die Förderung der anderen Technologien zu schmälern.

Als Negativpunkt bedauert es die Branche, dass verpasst wurde, das starre und seit den letzten Erhöhungen viel zu hoch angesetzte Wasserzinsmaximum in ein ökonomisch sinnvolleres System zu ändern. Eine Arbeitsgruppe der Kommission Hydrosuisse hatte dazu Varianten erstellt und diskutiert. Leider ist die Weiterentwicklung dieser Varianten im politischen Prozess nun sistiert worden.

Dennoch darf festgehalten werden, dass im Rahmen des beschlossenen Unterstützungs-Paketes die Wasserkraft insgesamt viel Rückenwind erfahren hat.

An dieser Stelle ein grosses Dankeschön an alle, die zum Gelingen dieser einmaligen Wasserkraft-Unterstützung beigetragen haben. 

Weitere Informationen zu der Parlamentarischen Initiative 19.443 (Girod) und der Abstimmung finden Sie unter den folgenden Links:

Medienmitteilung UREK-N vom 20.04.2021
Medienmitteilung UREK-S vom 13.08.2021 (Anhörung)
Medienmitteilung UREK-S vom 03.09.2021
Schlussabstimmung Ständerat vom 01.10.2021
Schlussabstimmung Nationalrat vom 01.10.2021

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